Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte, die von SwarmStudios, vertreten durch Jan Weitenberg (im Folgenden "Anbieter" genannt), angeboten werden.
Vertragsgegenstand
a) Der Anbieter bietet Dienstleistungen im Bereich der Digitalagentur, Entwicklung von Online-Shops/Webseiten über verschiedene CMS, sowie Beratungsleistungen und andere Dienstleistungen, die der Abwicklung von IT und Medienprozessen dienen.
b) Der Anbieter bietet auch die Lizenzierung von entwickelten Lösungen für den Einsatz im Commerce/eCommerce an.
c) Die genauen Leistungen und Konditionen werden zwischen dem Anbieter und dem Kunden individuell vereinbart und sind in einem separaten Vertrag festgehalten.
Preise und Zahlungsbedingungen
a) Die Preise für Dienstleistungen und Produkte werden individuell zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbart und sind in einem separaten Vertrag oder Angebot festgehalten.
b) Zahlungen sind innerhalb der vereinbarten Frist nach Rechnungsstellung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
c) Wird ein Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, insbesondere bei der Übertragung von Webspace, Domain etc., ist der Anbieter berechtigt, den dadurch entstehenden zusätzlichen Aufwand und Kosten nach dem Agentur-Regelstundensatz in Rechnung zu stellen, sofern kein anderer Stundensatz vereinbart wurde.
Mitwirkungspflichten des Kunden
a) Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlich sind.
b) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder zusätzlicher Aufwand, so hat der Anbieter das Recht, diesen Mehraufwand nach den vereinbarten Stundensätzen zu berechnen.
Haftung
a) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Anbieters verursacht wurden. Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn wird keine Haftung übernommen.
b) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, insbesondere bei höherer Gewalt oder Mitwirkungspflichtverletzungen seitens des Kunden.
Urheberrecht und Lizenzierung
a) Alle entwickelten Lösungen, Designs und Inhalte bleiben Eigentum des Anbieters, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.
b) Der Kunde erwirbt lediglich eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der entwickelten Lösungen in seinem eigenen Geschäftsbereich.
c) Eine Weitergabe, Veräußerung oder Unterlizenzierung der entwickelten Lösungen an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
d) Bei Verstößen gegen das Urheberrecht, insbesondere bei unberechtigter Weitergabe, Veräußerung oder Unterlizenzierung der entwickelten Lösungen an Dritte, behält sich der Anbieter das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen und rechtliche Schritte einzuleiten.
Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und treten nach einer angemessenen Frist in Kraft, sofern der Kunde nicht widerspricht.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Coesfeld, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
